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Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.09.2017
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
In der
letzten Gemeinderatssitzung wurden folgende nichtöffentliche
Beschlüsse gefasst:
Im Rahmen des Kommunalen Gebäudemanagements nimmt der Gemeinderat
Kenntnis vom Untersuchungsbericht der beauftragten Ingenieurbüros.
In einem weiteren Schritt sollen u.a. die Kosten für die in
einzelnen Gebäuden notwendigen Maßnahmen berechnet, eine
Prioritätenliste erstellt und Mittel in die Finanzplanung
eingestellt werden.
Aktuelles aus der
Gottfried-von-Spitzenberg-Werkrealschule
Schulleiter
Hagmeyer begann zunächst mit einem Dank an den stellvertretenden
Schulleiter Neifer sowie an Jugendbetreuer Schamarek,
Schulsozialarbeiter Jörg Michels und Team für die
Unterstützung.
In diesem Jahr besuchen 168 Schüler, verteilt auf zehn Klassen die
Gottfried-von-Spitzenberg-Grundschule; im Durchschnitt sind dies
ca. 17 Schüler pro Klasse. Es wurden 38 Schüler eingeschult; davon
24 männlich und 14 weiblich. In der Haupt-/ Werkrealschule sind es
insgesamt noch 39 Schüler. Das Verhältnis der Schüler pro Klasse
ist mit 17 geringer als im Vorjahr (20). Dies liegt vor allem am
stetigen Rückgang von Werkrealschülern. Bereits seit letztem Jahr
gibt es auf Grund zu weniger Anmeldungen keine fünfte Klasse mehr.
Die Werkrealschule wird nun längstens bis zum Schuljahr 2020/2021
auslaufend fortgeführt. Hr. Hagmeyer betonte jedoch dass man darauf
bestrebt sei den verbleibenden Werkrealschülern zu ermöglichen
einen erfolgreichen Abschluss zu erwerben. Er unterlegte dies mit
der Tatsache, dass alle Schüler der letztjährigen neunten Klasse
die Abschlussprüfung erfolgreich bestanden haben.
Weiterhin gibt es Sprachunterricht für insgesamt 25 Kinder mit
Migrationshintergrund, die noch kein oder wenig Deutsch sprechen.
Diese sollen aber zu Integrationszwecken natürlich auch mit anderen
Schülern zusammen lernen.
Im Hinblick auf die weiterführenden Schulen gibt es nun 21 Schüler
welche die Realschule, drei welche die Gemeinschaftsschule und 15
welche das Gymnasium besuchen.
Generell wurde im Bezug auf die Ausstattung im Schulhaus in den
letzten Jahren viel getan, angefangen in den Sanitärbereichen über
die Menza, Physiksaal bis hin zu den technischen Anlagen in den
Klassenzimmern. Es gäbe aber noch einige Dinge zu tun. Herr
Hagmeyer betonte dass mit dem anstehenden Wegfall der
Werkrealschule ein neues Konzept für das Schulhaus benötigt werde
und man dies in Bälde anpacken sollte. Außerdem möchte man künftig
den Pausenverkauf wieder aktivieren und einen Wasserspender für die
Schüler zu Verfügung stellen.
Stellvertretender Schulleiter Neifer zeigte im Anschluss noch eine
Diashow mit Bildern der Aktionen der Schule wie z. B. die U18-Wahl,
die Radrundfahrt der Achtklässler, das Schulkino, die
Drogenpräventionswoche und weitere Aktivitäten wie
Bundesjugendspiele, Kinderfest und den Besuch der Siebtklässler im
Schullandheim.
Aktuelles aus der betreuten Jugendarbeit und
Ganztagesbetreuung
Herr Schamarek und sein Team betreuen
nun im mittlerweile fünfzehnten Jahr Kinder und Jugendliche im
Alter von 6 - 21 Jahren im Rahmen einer Ganztagesbetreuung und des
Kinder- und Jugendtreffs K-City.
Das Team der Ganztagsbetreuung übernimmt seit diesem Jahr zum
Großteil die Betreuung der Schulkinder im Rahmen der Ganztagsschule
eigenständig. Kooperationen zwischen Treff und Ganztagsbetreuung
bestehen zur Einbindung der Klassen 4 in die offene Kinder- und
Jugendarbeit. Zusätzlich stellt der Treff im Rahmen der
Ganztagsschule acht ehrenamtliche Helfer (Hausaufgabenbetreuung,
AG-Angebot, Freispielzeit) aus den Reihen der jugendlichen
Vorstände.
Ein weiterer erfreulicher Aspekt ist die Durchführung des K-City
Programms, welches im vorherigen Jahr erneut ein voller Erfolg war.
Von den Projekten, Aktionen über die Ferienprogramme bis hin zu den
Öffnungszeiten wird das K-City-Programm gut aufgenommen.
Den Kinder- und Jugendtreff besuchten zu 152 Öffnungszeiten
durchschnittlich 35 Personen pro Öffnungszeit, hiervon 25% Mädchen
(Vorjahr 15%). Etwa ein Drittel der Besucher hat einen
Migrationshintergrund.
Die feste Besuchergruppe besteht aus etwa 125 Kindern und
Jugendlichen (Vorjahr 75) zwischen 9 und 25 Jahren.
Im Rahmen der Ganztagesbetreuung fokussiert man sich auf die
ordentliche Betreuung von teilweise bis zu 65 Schülern bei
Mittagstisch und Ganztagesbetreuung und die Unterstützung und
Begleitung der Ganztagesschule.
115 Schüler wurden im Rahmen der Ganztagesbetreuung betreut, im
Vergleich dazu waren es im Vorjahr 105 Schüler. Davon sind es nur
noch 10 Werkrealschüler, die regelmäßig dort essen.
Durchschnittlich werden morgens vor Unterrichtsbeginn 18 Kinder
betreut (Vorjahr 23 Kinder).
Bürgermeister Rößner bedankt sich bei Herrn Schamarek und dem
gesamten Team für die hervorragende Arbeit und spricht ein großes
Kompliment aus, dass eine so große Bandbreite von Kindern und
Jugendlichen im Jugendtreff angesprochen werden könne.
Aktuelles aus der Schulsozialarbeit
Mit der
Einstellung von Herrn Jörg Michels als Schulsozialarbeiter wurde
Mitte Januar diesen Jahres Schulsozialarbeit an der Kuchener Schule
eingeführt. Im Vorfeld hierzu erstellten Jugendbetreuer Rene
Schamarek und der Leiter der Jugendsozialarbeit des Landkreises
Herr Volker Landskron eine Konzeption für die Schulsozialarbeit.
Diese muss nun überarbeitet werden und auf die Kuchener
Gegebenheiten angepasst werden.
Mittlerweile wird die Schulsozialarbeit als zugehöriger Bestandteil
der Schule gesehen. Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde ist bisher
durchweg positiv und von gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Der
Aufbau der Schulsozialarbeit geht erstaunlich schnell von statten,
bzw. werden die Bemühungen des Schulsozialarbeiters Anfordernisse
zu ermöglichen nicht behindert sondern durchweg unterstützt, so
Jörg Michels.
Mit der Gemeindeverwaltung finden turnusmäßig Gespräche statt, in
denen die Entwicklungen in der Schule und Gemeinde erörtert werden.
Ebenso findet ein regelmäßiger Austausch mit dem Jugendbetreuer und
dem Rektorenteam statt. Zu Schulkonferenzen, Klassenkonferenzen und
Problemgesprächen wird der Schulsozialarbeiter eingeladen, um seine
Sichtweise und mögliche Lösungen von Problemlagen einbringen zu
können.
Die Aufgaben von Herr Michels sind sehr vielfältig:
Er berät Kinder, Jugendliche, Eltern, Betreuungskräfte und Lehrer
und hilft z.B. mit familiären Problemen oder Herausforderungen.
Zudem hilft er Schülern bei sozialem lernen beispielsweise durch
Rollen- und Kennenlernspiele, Wahrnehmungsübungen,
Kooperationsübungen oder auch Abenteueraufgaben. Das soziale Lernen
fand in allen Klassen über mehrere Monate statt.
Gemeinderat Joachim Abel (Grüne) sieht den Bericht der Schule als
generell sehr positiv. Silke Funk von den freien Wählern stellt vor
allem die Arbeit des neuen Schulsozialarbeiter Jörg Michels als
sehr wichtig heraus und kommentiert die Regelung über den Auslauf
der Werkrealschule positiv. Außerdem sei die momentan kleine Anzahl
der Schüler pro Klasse eine gute Sache.
Gemeinderat Buchsteiner von der CDU-Fraktion lobt vor allem die
Zusammenarbeit des Schulteams. Er hofft weiterhin auf ein gleich
hohes Engagement des Teams für Werkreal- wie auch für
Grundschule.
Auf Nachfrage der Gemeinderäte Abel (Grüne) und Kruschina (SPD) ob
der Lehrermangel im Land auch die hiesige Schule betreffe
berichtete Herr Hagmeyer dass es diesbezüglich keine Probleme oder
Ausfälle gäbe und der Pflichtunterricht komplett abgedeckt sei.
Zusätzlich gäbe es einen Stundenüberhang und man könne sogar eine
AG anbieten. Nur bei etwaigen Krankheitsfällen könne es zu
Problemen kommen, er sehe die Situation zurzeit aber
optimistisch.
Mehrere Gemeinderäte interessierten sich außerdem für die
Ergebnisse der U18 Wahl. Herr Schamarek gab daraufhin die
gewünschte Auskunft über die Ergebnisse der Wahl bei welcher rund
215.000 Kinder und Jugendliche deutschlandweit teilgenommen haben.
Weiterhin bewertete er die Aktion als durchweg positiv.
Zuletzt bedankte sich Bürgermeister Rößner bei allen in und für die
Schule tätigen: Lehrerkollegium und Bediensteten, Jugendbetreuer
Schamarek mit Team, Schulsozialarbeiter Michels, Förderverein und
Elternvertretern. Bürgermeister Rößner kündigte außerdem an, dass
ein Konzept für die künftige Nutzung der Räumlichkeiten (als reine
Grundschule) erarbeitet werden soll. Zum Start soll eine gemeinsame
Schulbesichtigung stattfinden, wobei auch ein Architekt teilnehmen
soll.
Finanzzwischenbericht für das Jahr 2017
Kämmerer Schmid
erläuterte den Finanzzwischenbericht für das Jahr 2017. Nach den
Rekordergebnissen 2016 sieht es auch für dieses Jahr wieder gut
aus. In diesem Jahr wird die Gewerbesteuer auf aktuell 881.528 Euro
prognostiziert, 30.880 Euro weniger als im letzten Vorjahr; wobei
der Hebesatz seit 1991 unverändert ist.
Die Schlüsselzuweisungen liegen mit 3,01 Mio. jedoch um ca. 30.000
Euro höher als im Vorjahr. Die Besserstellung im
Verwaltungshaushalt beläuft sich derzeit auf 66.542 Euro. Im
Ergebnis führt dies dazu, dass sich die Zuführungsrate (= Gewinn
aus laufenden Betrieb) um 44 % verschlechtert und nun bei
898.427 Euro liegt. Unter Einbeziehung des Rechnungsergebnisses
2016 liege man aktuell um 66.542 Euro über Plan, so dass die
allgemeinen Rücklagen einen Stand von 4,66 Millionen haben. Nach
wie vor ist die Gemeinde im Kernhaushalt schuldenfrei – dies wird
auch so bleiben.
Bürgermeister Rößner kündigte an, dass die Verwaltung im Rahmen der
Finanzplanung Investitionen von 2,5 Mio. Euro für das Jahr 2018
vorschlagen wird.
Alle Parteien im Gemeinderat nahmen den Finanzzwischenbericht
zustimmend zu Kenntnis.
Jahresrechnung 2016 der Wasserversorgung
-
Lagebericht
- Feststellungsbeschluss
Die
Jahresrechnung 2016 für die Kuchener Wasserversorgung schließt mit
einem Gewinn von 72.976,79 €. Der zum 31.12.2015 bestehende
Bilanzverlust von 88.525,34 € verringert sich damit auf 15.548,55 €
und ist als Verlust ins Jahr 2017 vorzutragen. Die
Wasserverkaufsmenge betrug im Jahr 2016 insgesamt 231.538 cbm,
wovon 84,89 % auf Privathaushalte einschl. Kleingewerbe, 7,87 % auf
Gewerbe und 7,24 % auf öffentliche Einrichtungen entfallen.
Der Wasserbezug von der Landeswasserversorgung (LW) lag im Jahr
2016 bei 142.130 cbm und damit um 22.130 cbm über der
Mindestabnahmeverpflichtung von 120.000 cbm.
Im Jahr 2014 wurde zur Überwachung des Leitungsnetzes ein
Logger-System eingebaut. Dadurch konnte eine Vielzahl an
Rohrbrüchen innerhalb kürzester Zeit lokalisiert werden, was einen
starken Anstieg an Reparaturen und entsprechenden Aufwendungen zur
Folge hatte. Ebenso rasch ist die Zahl der lokalisierten Rohrbrüche
in den Folgejahren wieder gesunken – im Jahr 2014 waren 46
Rohrbrüche zu verzeichnen, 2015 waren es 24 Rohrbrüche, 2016 dann
noch 10 Rohrbrüche und 2017 bis jetzt schließlich nur noch 7
Rohrbrüche. Die Investitionen der letzten Jahre zeigen also
Erfolg.
Der Gemeinderat nahm vom Lagebericht der Wasserversorgung
zustimmend Kenntnis und fasste die damit im Zusammenhang stehenden
erforderlichen Beschlüsse. Die Wasser- und Abwassergebühren werden
nicht erhöht, sondern bleiben 2018 auf dem jetzigen Niveau.
Bebauungsplanänderung "Änderung von Baulinien in der
Bergwerkstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13
BauGB
Im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben hatte der
Gemeinderat im Juni 2017 die Änderung von Baulinien in der
Bergwerkstraße beschlossen, wodurch sowohl für den Bauherrn als
auch die Gemeinde eine günstigere Bebauung erzielt werden kann. Die
Bebauungsplanänderung wurde nun nach Abwägung der eingegangenen
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange als Satzung
beschlossen.
Bekanntgaben/ Verschiedenes
Aus dem Gemeinderat wurden
außerdem folgende Themen angesprochen:
Öffnungszeiten Grüngutplatz (GR Metzger-Kielkopf),
sanierungsbedürftige Treppenanlage Verbindungsweg Seetalbachstraße
-Birkenstraße (GR Metzger-Kielkopf), Lehrschwimmbecken Schule (GR
Metzger-Kielkopf), Busverbindungen zur Tegelbergschule (GR
Priester), Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (GR Stegmaier
und Gemeinderat Lövesz), Graben bei Friedhofunterführung (GR
Priester), Anlieferung von Grüngut mit Schädlingen auf Grüngutplatz
(GR Funk).
Bürgermeisteramt