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Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2017

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.11.2017
Im Rahmen der letzten nichtöffentlichen Sitzung fasste das Gremium u.a. folgende Beschlüsse:
Vom Bericht über die höchsten Zahlungsrückstände Dritter bei der Gemeinde Kuchen mit dem jeweiligen Stand der Vollstreckung wurde Kenntnis genommen. 

Im Zusammenhang mit dem kommunalen Gebäudemanagement wurde die Verwaltung ermächtigt,Sitzungsberichte die Architektenleistungen für die Umsetzung erster Maßnahmen an das Architekturbüro Wittlinger, Bad Boll, zu den angebotenen Konditionen zu vergeben. Hinsichtlich notwendiger Maßnahmen an Haus-/Heizungstechnik wurde die Verwaltung zur Angebotseinholung beauftragt. 

Von der allg. Information zur Kindergartenplatzsituation in Kuchen wurde zustimmend Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde ermächtigt, die Änderung der Betriebserlaubnis für den SBI-Kindergarten zu beantragen. Hier sollen künftig zur Ergänzung des bisherigen Angebots bis zu 4 Kinder ab dem 2. Lebensjahr und bis zu 20 Kinder in die Ganztagesbetreuung aufgenommen werden.

Spenden 2017-Genehmigung zur Annahme von Spenden an die Gemeinde
Bürgermeister Rößner teilte mit, dass auch im Jahr 2017 viele Einzelspenden eingegangen sind und sicherte zu die Gelder zweckentsprechend einzusetzen.
Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die generelle Annahme von Klein- und Sachspenden im Betrag von bis zu 100,00 € und die Annahme sämtlicher Einzelspenden im Gesamtbetrag von 6.430 €. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Spendenbericht 2017 der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.

Bekanntgaben-Verschiedenes
Wie in den vergangenen Jahren wurde die Verwaltung vom Gemeinderat dazu ermächtigt, während der Sitzungspause einfachen Baugesuchen das Einvernehmen zu erteilen.
Aus dem Gremium wurden folgende Themen angesprochen: Gestaltung des Volkstrauertages (Gemeinderätin Metzger-Kielkopf), Flohmarkt (Gemeinderätin Metzger-Kielkopf), Ampelschaltung B 10 Kreuzung Bahnhofstraße (Gemeinderat Kiene), Schneeräumdienst (Gemeinderäte Rösch und Funk).

Antrag von Gemeinderat Joachim Abel auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
Herr Joachim Abel hat der Verwaltung mitgeteilt, dass er zum 31.12.2017 seinen Wohnsitz in eine andere Gemeinde verlegen werde. Er verliert damit das Bürgerrecht der Gemeinde Kuchen nach § 13 GemO und scheidet Kraft Gesetzes aus dem Gemeinderat aus.
Nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 25.05.2014 wäre die nächste Ersatzperson auf dem Wahlvorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) Frau Sabine Malter-Henle.
Der Gemeinderat beschloss, dem Antrag von Herrn Joachim Abel auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus wichtigem Grund stattzugeben und beauftragte die Verwaltung die nach der GemO vorgesehene Nachfolgeregelung vorzunehmen.
Die Nachfolgerin, Frau Sabine Malter-Henle, wird in der Februar-Sitzung vereidigt. Dort wird dann auch die Zusammensetzung der Ausschüsse neu festgelegt.

Verabschiedung von Gemeinderat Joachim Abel
Bürgermeister Rößner betonte einleitend, dass ohne den ehrenamtlichen Einsatz so mancher Mitbürger vieles nicht möglich wäre. Herr Abel hat sich schon vor längerer Zeit entschlossen, politisch aktiv zu werden - nicht erst seit seinem Zuzug nach Kuchen. Deshalb war es  für Herrn Abel schnell klar, dass er für den Gemeinderat kandidieren würde. Er fand seine kommunalpolitische Heimat bei den Grünen, die erstmals mit einer eigenen Liste in Kuchen antraten. Mit dem besten Stimmergebnis der Grünenliste bei der Kommunalwahl am 25.05.2014, 630 Stimmen, zog er als erster grüner Gemeinderat in das Gremium ein. Schon bald wurde er von der SPD in eine Fraktionsgemeinschaft eingebunden.
In der Folge war er dann Mitglied in diversen Ausschüssen und zeigte großes Interesse an Themen, die ihm am Herzen lagen. Hierzu gehörten die Arbeitskreise AK SBI, AK Kuchen (Tourismus / Ortsgestaltung), AK Asyl (Vorsitzender, Ansprechpartner, Kümmerer), Baumkontrollkommission (Natur und Umwelt), AK Historischer Rundgang.
Er hat sich Respekt und Anerkennung nicht nur in der SPD/GRÜNE-Fraktionsgemeinschaft sondern auch im Gremium erworben.
Obwohl nur 3 Jahre dabei, hat er doch einen gewissen Anteil an der guten Fortentwicklung unserer Gemeinde geleistet. Herr Abel möchte auch weiterhin der Kommunalpolitik verbunden bleiben.
Bürgermeister Rößner sprach seinen herzlichen Dank für Herrn Abels engagiertes Mitwirken aus und wünschte ihm viel Erfolg bei seinen weiteren ehrenamtlichen Tätigkeiten sowie seiner Tätigkeit als Kreisgeschäftsführer der Grünen.
Gemeinderat Kruschina dankte für die SPD/GRÜNE-Fraktionsgemeinschaft Herrn Abel für die sehr gute Zusammenarbeit. Er hob hervor, dass Herr Abel erster Kandidat für die Grünen im Kuchener Gemeinderat war. Ein weiteres Novum war die Fraktionsgemeinschaft von SPD und Grüne. Das besondere Interesse und Engagement von Herrn Abel galten der Unterstützung von Flüchtlingen und den Themen Tourismus und Ortsentwicklung.
Gemeinderat Abel erklärte, dass er auf Anregung von Frau Malter-Henle für die Grünen kandidiert hatte. Die Zusammenarbeit in der neu gebildeten SPD/GRÜNE-Fraktionsgemeinschaft hat sehr gut funktioniert. Als positiv hat Herr Abel auch die Zusammenarbeit im Gemeinderat mit drei in etwa gleich starken Fraktionen und vielen spannenden Diskussionen empfunden. Sein Hauptanliegen ist die Flüchtlingshilfe, welche sich zwar nicht immer einfach gestaltete, ihm jedoch auch viel Positives wie Dankbarkeit und menschliche Nähe vermittelte. Ein weiteres wichtiges Thema ist für ihn die Ortsentwicklung, aber auch die Entwicklung der gesamten Region um Geislingen. Tourismus bringt  nur die Verschönerung der Gemeinde für andere mit sich, sondern auch Mehrwert für die eigenen Bürger. Dabei stehen für Herrn Abel auch die Belange von Natur und Umwelt an wichtiger Stelle. So ist er ein Befürworter der Nutzung von Windenergie und stand auch den Windkraftanlagen am Tegelberg offen gegenüber. Er werde die Arbeit im Gremium und die Gemeinde Kuchen in guter Erinnerung behalten.

GR Joachim Abel am vergangenen Montag bei seiner letzten Sitzung.
Im Hintergrund seine Nachfolgerin, Frau Sabine Malter-Henle.

Jahresabschlussbericht von Bürgermeister Rößner
Bürgermeister Rößner betonte in seiner Jahresabschlussrede, dass auch das Jahr 2017 kommunalpolitisch gesehen ein sehr gutes und erfolgreiches Jahr für die Gemeinde Kuchen war. Gemeinsam habe man wieder Manches in und für unsere Gemeinde erreicht.
Ähnlich wie in den Vorjahren  werden wohl auch 2017 die Einnahmen und Rücklagen auf einem hohen Niveau ausfallen. Insgesamt hat die Gemeinde in diesem Jahr Investitionen in den unterschiedlichsten Bereichen im Wert von 1,5 Mio. Euro durchgeführt. Auch dies unterstreicht, dass die Gemeinde sehr gut aufgestellt ist. Anschließend sprach BM Rößner seinen Dank gegenüber der Bürgerschaft Kuchens, des Gemeinderats, dem gesamten Team der Gemeindeverwaltung, den ehrenamtlich tätigen Personen, den Firmen und Handwerkern, der Presse und allen, die aktiv an der Weiterentwicklung der Gemeinde mitgewirkt haben, aus.
Auch der stellvertretende Bürgermeister Maier dankte in seiner Rede dem Gremium und der Verwaltung. In vielerlei Hinsicht habe man die Gemeinde gemeinsam weiter vorangebracht und auch viel erreicht. Kuchen stehe nach wie vor sehr gut da.
Besonders das gute und konstruktive Miteinander im Gremium und mit der Verwaltung hob er hervor. Insgesamt wurden 237 Tagesordnungspunkte in zahlreichen Sitzungen bearbeitet. Die Gemeinde tätigte etliche Investitionen unter anderem in die Bereiche Straßensanierung, Planung der Filsterrassen, Sanierung der Bahnhofturnhalle mit Parkplatz, Erneuerung des Kleinspielfeldes im Ankenstadion, Neugestaltung des Außenbereichs beim SBI-Kindergarten, Sanierung des Spielplatzes Beckenwiesen, Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und anderes mehr. Mit der Hoffnung auf noch viele Jahre guter Zusammenarbeit dankte er abschließend insbesondere Bürgermeister Rößner, der dieses Jahr erneut kandidierte und bei seiner Wiederwahl ein sehr überzeugendes Ergebnis erzielt hatte.
Dank sagte er aber auch allen Beschäftigten der Gemeinde, den Gemeinderatskollegen und allen, die sich für Kuchen engagieren.

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