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Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.09.2017

Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
In der letzten Gemeinderatssitzung wurden folgende nichtöffentliche Beschlüsse gefasst:

Im Rahmen des Kommunalen Gebäudemanagements nimmt der Gemeinderat Kenntnis vom Untersuchungsbericht der beauftragten Ingenieurbüros. In einem weiteren Schritt sollen u.a. die Kosten für die in einzelnen Gebäuden notwendigen Maßnahmen berechnet, eine Prioritätenliste erstellt und Mittel in die Finanzplanung eingestellt werden.

Aktuelles aus der Gottfried-von-Spitzenberg-Werkrealschule
Schulleiter Hagmeyer begann zunächst mit einem Dank an den stellvertretenden Schulleiter Neifer sowie an Jugendbetreuer Schamarek, Schulsozialarbeiter Jörg Michels und Team für die Unterstützung.

In diesem Jahr besuchen 168 Schüler, verteilt auf zehn Klassen die Gottfried-von-Spitzenberg-Grundschule; im Durchschnitt sind dies ca. 17 Schüler pro Klasse. Es wurden 38 Schüler eingeschult; davon 24 männlich und 14 weiblich. In der Haupt-/ Werkrealschule sind es insgesamt noch 39 Schüler. Das Verhältnis der Schüler pro Klasse ist mit 17 geringer als im Vorjahr (20). Dies liegt vor allem am stetigen Rückgang von Werkrealschülern. Bereits seit letztem Jahr gibt es auf Grund zu weniger Anmeldungen keine fünfte Klasse mehr. Die Werkrealschule wird nun längstens bis zum Schuljahr 2020/2021 auslaufend fortgeführt. Hr. Hagmeyer betonte jedoch dass man darauf bestrebt sei den verbleibenden Werkrealschülern zu ermöglichen einen erfolgreichen Abschluss zu erwerben. Er unterlegte dies mit der Tatsache, dass alle Schüler der letztjährigen neunten Klasse die Abschlussprüfung erfolgreich bestanden haben.

Weiterhin gibt es Sprachunterricht für insgesamt 25 Kinder mit Migrationshintergrund, die noch kein oder wenig Deutsch sprechen. Diese sollen aber zu Integrationszwecken natürlich auch mit anderen Schülern zusammen lernen.
Im Hinblick auf die weiterführenden Schulen gibt es nun 21 Schüler welche die Realschule, drei welche die Gemeinschaftsschule und 15 welche das Gymnasium besuchen.

Generell wurde im Bezug auf die Ausstattung im Schulhaus in den letzten Jahren viel getan, angefangen in den Sanitärbereichen über die Menza, Physiksaal bis hin zu den technischen Anlagen in den Klassenzimmern. Es gäbe aber noch einige Dinge zu tun. Herr Hagmeyer betonte dass mit dem anstehenden Wegfall der Werkrealschule ein neues Konzept für das Schulhaus benötigt werde und man dies in Bälde anpacken sollte. Außerdem möchte man künftig den Pausenverkauf wieder aktivieren und einen Wasserspender für die Schüler zu Verfügung stellen.

Stellvertretender Schulleiter Neifer zeigte im Anschluss noch eine Diashow mit Bildern der Aktionen der Schule wie z. B. die U18-Wahl, die Radrundfahrt der Achtklässler, das Schulkino, die Drogenpräventionswoche und weitere Aktivitäten wie Bundesjugendspiele, Kinderfest und den Besuch der Siebtklässler im Schullandheim.

Aktuelles aus der betreuten Jugendarbeit und Ganztagesbetreuung
Herr Schamarek und sein Team betreuen nun im mittlerweile fünfzehnten Jahr Kinder und Jugendliche im Alter von 6 - 21 Jahren im Rahmen einer Ganztagesbetreuung und des Kinder- und Jugendtreffs K-City.

Das Team der Ganztagsbetreuung übernimmt seit diesem Jahr zum Großteil die Betreuung der Schulkinder im Rahmen der Ganztagsschule eigenständig. Kooperationen zwischen Treff und Ganztagsbetreuung bestehen zur Einbindung der Klassen 4 in die offene Kinder- und Jugendarbeit. Zusätzlich stellt der Treff im Rahmen der Ganztagsschule acht ehrenamtliche Helfer (Hausaufgabenbetreuung, AG-Angebot, Freispielzeit) aus den Reihen der jugendlichen Vorstände.

Ein weiterer erfreulicher Aspekt ist die Durchführung des K-City Programms, welches im vorherigen Jahr erneut ein voller Erfolg war. Von den Projekten, Aktionen über die Ferienprogramme bis hin zu den Öffnungszeiten wird das K-City-Programm gut aufgenommen.
Den Kinder- und Jugendtreff besuchten zu  152 Öffnungszeiten durchschnittlich 35 Personen pro Öffnungszeit, hiervon 25% Mädchen (Vorjahr 15%). Etwa ein Drittel der Besucher hat einen Migrationshintergrund.
Die feste Besuchergruppe besteht aus etwa 125 Kindern und Jugendlichen (Vorjahr 75) zwischen 9 und 25 Jahren.
Im Rahmen der Ganztagesbetreuung fokussiert man sich auf die ordentliche Betreuung von teilweise bis zu 65 Schülern bei Mittagstisch und Ganztagesbetreuung und die Unterstützung und Begleitung der Ganztagesschule.
115 Schüler wurden im Rahmen der Ganztagesbetreuung betreut, im Vergleich dazu waren es im Vorjahr 105 Schüler. Davon sind es nur noch 10 Werkrealschüler, die regelmäßig dort essen. Durchschnittlich werden morgens vor Unterrichtsbeginn 18 Kinder betreut (Vorjahr 23 Kinder).
Bürgermeister Rößner bedankt sich bei Herrn Schamarek und dem gesamten Team für die hervorragende Arbeit und spricht ein großes Kompliment aus, dass eine so große Bandbreite von Kindern und Jugendlichen im Jugendtreff angesprochen werden könne.


Aktuelles aus der Schulsozialarbeit
Mit der Einstellung von Herrn Jörg Michels als Schulsozialarbeiter wurde Mitte Januar diesen Jahres Schulsozialarbeit an der Kuchener Schule eingeführt. Im Vorfeld hierzu erstellten Jugendbetreuer Rene Schamarek und der Leiter der Jugendsozialarbeit des Landkreises Herr Volker Landskron eine Konzeption für die Schulsozialarbeit. Diese muss nun überarbeitet werden und auf die Kuchener Gegebenheiten angepasst werden.

Mittlerweile wird die Schulsozialarbeit als zugehöriger Bestandteil der Schule gesehen. Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde ist bisher durchweg positiv und von gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Der Aufbau der Schulsozialarbeit geht erstaunlich schnell von statten, bzw. werden die Bemühungen des Schulsozialarbeiters Anfordernisse zu ermöglichen nicht behindert sondern durchweg unterstützt, so Jörg Michels.
Mit der Gemeindeverwaltung finden turnusmäßig Gespräche statt, in denen die Entwicklungen in der Schule und Gemeinde erörtert werden. Ebenso findet ein regelmäßiger Austausch mit dem Jugendbetreuer und dem Rektorenteam statt. Zu Schulkonferenzen, Klassenkonferenzen und Problemgesprächen wird der Schulsozialarbeiter eingeladen, um seine Sichtweise und mögliche Lösungen von Problemlagen einbringen zu können.

Die Aufgaben von Herr Michels sind sehr vielfältig:
Er berät Kinder, Jugendliche, Eltern, Betreuungskräfte und Lehrer und hilft z.B. mit familiären Problemen oder Herausforderungen. Zudem hilft er Schülern bei sozialem lernen beispielsweise durch Rollen- und Kennenlernspiele, Wahrnehmungsübungen, Kooperationsübungen oder auch Abenteueraufgaben. Das soziale Lernen fand in allen Klassen über mehrere Monate statt.

Gemeinderat Joachim Abel (Grüne) sieht den Bericht der Schule als generell sehr positiv. Silke Funk von den freien Wählern stellt vor allem die Arbeit des neuen Schulsozialarbeiter Jörg Michels als sehr wichtig heraus und kommentiert die Regelung über den Auslauf der Werkrealschule positiv. Außerdem sei die momentan kleine Anzahl der Schüler pro Klasse eine gute Sache.
Gemeinderat Buchsteiner von der CDU-Fraktion lobt vor allem die Zusammenarbeit des Schulteams. Er hofft weiterhin auf ein gleich hohes Engagement des Teams für Werkreal- wie auch für Grundschule.
Auf Nachfrage der Gemeinderäte Abel (Grüne) und Kruschina (SPD) ob der Lehrermangel im Land auch die hiesige Schule betreffe berichtete Herr Hagmeyer dass es diesbezüglich keine Probleme oder Ausfälle gäbe und der Pflichtunterricht komplett abgedeckt sei. Zusätzlich gäbe es einen Stundenüberhang und man könne sogar eine AG anbieten. Nur bei etwaigen Krankheitsfällen könne es zu Problemen kommen, er sehe die Situation zurzeit aber optimistisch.
Mehrere Gemeinderäte interessierten sich außerdem für die Ergebnisse der U18 Wahl. Herr Schamarek gab daraufhin die gewünschte Auskunft über die Ergebnisse der Wahl bei welcher rund 215.000 Kinder und Jugendliche deutschlandweit teilgenommen haben. Weiterhin bewertete er die Aktion als durchweg positiv.

Zuletzt bedankte sich Bürgermeister Rößner bei allen in und für die Schule tätigen: Lehrerkollegium und Bediensteten, Jugendbetreuer Schamarek mit Team, Schulsozialarbeiter Michels, Förderverein und Elternvertretern. Bürgermeister Rößner kündigte außerdem an, dass ein Konzept für die künftige Nutzung der Räumlichkeiten (als reine Grundschule) erarbeitet werden soll. Zum Start soll eine gemeinsame Schulbesichtigung stattfinden, wobei auch ein Architekt teilnehmen soll.

Finanzzwischenbericht für das Jahr 2017
Kämmerer Schmid erläuterte den Finanzzwischenbericht für das Jahr 2017. Nach den Rekordergebnissen 2016 sieht es auch für dieses Jahr wieder gut aus. In diesem Jahr wird die Gewerbesteuer auf aktuell 881.528 Euro prognostiziert, 30.880 Euro weniger als im letzten Vorjahr; wobei der Hebesatz seit 1991 unverändert ist.
Die Schlüsselzuweisungen liegen mit 3,01 Mio. jedoch um ca. 30.000 Euro höher als im Vorjahr. Die Besserstellung im Verwaltungshaushalt beläuft sich derzeit auf 66.542 Euro. Im Ergebnis führt dies dazu, dass sich die Zuführungsrate (= Gewinn aus laufenden Betrieb) um  44 % verschlechtert und nun bei 898.427 Euro liegt. Unter Einbeziehung des Rechnungsergebnisses 2016 liege man aktuell um 66.542 Euro über Plan, so dass die allgemeinen Rücklagen einen Stand von 4,66 Millionen haben. Nach wie vor ist die Gemeinde im Kernhaushalt schuldenfrei – dies wird auch so bleiben.

Bürgermeister Rößner kündigte an, dass die Verwaltung im Rahmen der Finanzplanung Investitionen von 2,5 Mio. Euro für das Jahr 2018 vorschlagen wird.

Alle Parteien im Gemeinderat nahmen den Finanzzwischenbericht zustimmend zu Kenntnis.

Jahresrechnung 2016 der Wasserversorgung
- Lagebericht
- Feststellungsbeschluss
Die Jahresrechnung 2016 für die Kuchener Wasserversorgung schließt mit einem Gewinn von 72.976,79 €. Der zum 31.12.2015 bestehende Bilanzverlust von 88.525,34 € verringert sich damit auf 15.548,55 € und ist als Verlust ins Jahr 2017 vorzutragen. Die Wasserverkaufsmenge betrug im Jahr 2016 insgesamt 231.538 cbm, wovon 84,89 % auf Privathaushalte einschl. Kleingewerbe, 7,87 % auf Gewerbe und 7,24 % auf öffentliche Einrichtungen entfallen.
Der Wasserbezug von der Landeswasserversorgung (LW) lag im Jahr 2016 bei 142.130 cbm und damit um 22.130 cbm über der Mindestabnahmeverpflichtung von 120.000 cbm.
Im Jahr 2014 wurde zur Überwachung des Leitungsnetzes ein Logger-System eingebaut. Dadurch konnte eine Vielzahl an Rohrbrüchen innerhalb kürzester Zeit lokalisiert werden, was einen starken Anstieg an Reparaturen und entsprechenden Aufwendungen zur Folge hatte. Ebenso rasch ist die Zahl der lokalisierten Rohrbrüche in den Folgejahren wieder gesunken – im Jahr 2014 waren 46 Rohrbrüche zu verzeichnen, 2015 waren es 24 Rohrbrüche, 2016 dann noch 10 Rohrbrüche und 2017 bis jetzt schließlich nur noch 7 Rohrbrüche. Die Investitionen der letzten Jahre zeigen also Erfolg.

Der Gemeinderat nahm vom Lagebericht der Wasserversorgung zustimmend Kenntnis und fasste die damit im Zusammenhang stehenden erforderlichen Beschlüsse. Die Wasser- und Abwassergebühren werden nicht erhöht, sondern bleiben 2018 auf dem jetzigen Niveau.

Bebauungsplanänderung "Änderung von Baulinien in der Bergwerkstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben hatte der Gemeinderat im Juni 2017 die Änderung von Baulinien in der Bergwerkstraße beschlossen, wodurch sowohl für den Bauherrn als auch die Gemeinde eine günstigere Bebauung erzielt werden kann. Die Bebauungsplanänderung wurde nun nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange als Satzung beschlossen.

Bekanntgaben/ Verschiedenes
Aus dem Gemeinderat wurden außerdem folgende Themen angesprochen:

Öffnungszeiten Grüngutplatz (GR Metzger-Kielkopf), sanierungsbedürftige Treppenanlage Verbindungsweg Seetalbachstraße -Birkenstraße (GR Metzger-Kielkopf), Lehrschwimmbecken Schule (GR Metzger-Kielkopf), Busverbindungen zur Tegelbergschule (GR Priester), Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (GR Stegmaier und Gemeinderat Lövesz), Graben bei Friedhofunterführung (GR Priester), Anlieferung von Grüngut mit Schädlingen auf Grüngutplatz (GR Funk).

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